Neue Wahlperiode: Stadtrat hat sich konstituiert

Altenburgs Stadtrat hat sich für die neue Wahlperiode, die von 2024 bis 2029 andauert, konstituiert. Die neu gewählten Mandatsträger traten am Dienstag, 11. Juni 2024, im Großen Ratssaal des Altenburger Rathauses zu ihrer ersten Sitzung zusammen.

Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung, die nach den Bestimmungen der Thüringer Kommunalordnung binnen 14 Tagen nach dem Beginn der Amtszeit der Stadtratsmitglieder stattfindet, haben sich sechs Fraktionen gebildet und damit eine mehr als in der vorangegangenen Wahlperiode. Der neue Stadtrat hat eine CDU-Fraktion mit zehn, eine AfD-Fraktion mit neun, eine Pro Altenburg-Fraktion mit sechs, eine DIE LINKE-Fraktion mit vier, eine SPD-Fraktion mit drei und eine Stadtforum-Fraktion mit drei Mandaten. Fraktionsvorsitzende sind Sven Simon-Wittig (CDU), Heiko Philipp (AfD), Peter Müller (pABG), Jörg Jablonowski (DIE LINKE), Thomas Jäschke (SPD) und Johannes Schaefer (SFA). Das Stadtratsmitglied Erik Busse ist fraktionslos. Gemeinsam mit dem Oberbürgermeister bilden die 36 weiteren Mitglieder den Stadtrat der Stadt Altenburg.

In der konstituierenden Sitzung wurde Christian Götze (CDU) einstimmig zum Vorsitzenden des Stadtrats gewählt. Er leitet die Sitzungen des Gremiums. Zu seinen Stellvertretern wurden mehrheitlich Ramona Kießling (pABG) und Antje Göring-Kube (AfD) gewählt. Gewählt wurden außerdem Frank Tanzmann (CDU) und Johannes Schaefer (SFA) zu ehrenamtlichen Beigeordneten. Beide haben diese Funktion schon in der vorangegangenen Wahlperiode ausgefüllt.

Im Rahmen der Sitzung gab sich der Stadtrat eine Geschäftsordnung und bildete die folgenden Ausschüsse: Hauptausschuss, Bau- und Stadtentwicklungsausschuss, Wirtschafts- und Finanzausschuss, Sozial- und Kulturausschuss und Ausschuss für städtische Dienstleistungen und Umweltschutz. Als zeitweiliger Ausschuss gebildet wurde der „Ausschuss zur Entwicklung des Areals Großer Teich und zur Vorbereitung der Landesgartenschau 2030“. Die Besetzung der Ausschüsse einschließlich der Entsendung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger ist mit den Beschlüssen bereits erfolgt, die Ausschüsse konstituieren sich ab dem 31. Juli 2024.

Weitere Themen der rund dreistündigen Sitzung waren die Vereidigung der am 26. Mai 2024 gewählten Ortsteilbürgermeister Carmen Schnoor (Altenburg-Kosma), Jörg Wenzel (Altenburg-Ehrenberg) und Stefan Runge (Altenburg-Zetzscha), die Änderung der Hauptsatzung, die Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern in die städtischen Beteiligungen und eines beratenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss sowie die Höhe der Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten. Darüber hinaus haben sich die Geschäftsführer der städtischen Beteiligungen, die Werkleiter der städtischen Eigenbetriebe sowie die obere Führungsebene der Stadtverwaltung den Mandatsträgern vorgestellt.

Der Altenburger Stadtrat wird sich am 22. August 2024 planmäßig zu seiner zweiten Sitzung treffen.